§1 Geltungsbereich

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen Regeln das Vertragsverhältnis zwischen uns, Tandoor Recipes, Inhaber Benedikt Sienz (Poststraße 27, 14612 Falkensee), und Ihnen, den Verbrauchern, die die verschiedenen nachfolgend definierten Dienste nutzen.

Die Vertragssprache ist Deutsch.

Es gelten ausschließlich die hier enthaltenen Regelungen.

Wir sind berechtigt, diese AGB einseitig zu ändern soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte Gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir Sie unter Mitteilung des Inhalts der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird wirksam, wenn Sie nicht binnen 6 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung uns gegenüber in Schrift oder Textform widersprechen.

§2 Vertragsschluss

Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Erstellung eines Nutzeraccounts. Der Vertrag ist im Rahmen des angegeben Funktionsumfangs kostenlos. Durch Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages, wie nachfolgend beschrieben, kann der verfügbare Funktionsumfang verändert werden.

Die Darstellung der Produkte auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.

Durch Anklicken des Buttons „Kaufen/Zahlungspflichtig Bestellen/Abbonieren“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ihr kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn Ihre Zahlung erfolgreich durch den Zahlungsanbieter abgewickelt wurde.

Entscheiden Sie sich während der Rechnungszeitraums Ihren Vertrag zu ändern gelten folgende Regelungen:

Informationen zum Wiederruf finden sie hier: https://tandoor.dev/recall/

§3 Vertragsgegenstand

Wir erbringen für Sie die Software as a Service Dienstleistung über das Medium Internet.

Vertragsgegenstand ist die Überlassung der Software „Tandoor Recipes“ gemäß den hier festgelegten Bedingungen.

Je nach ausgewähltem Produkt variiert hierbei der genaue Leistungsumfang, insbesondere in der Anzahl und Größe der speicherbaren Daten und dem Zugriff auf bestimmte Funktionen.

Der genaue Funktionsumfang wird nach der Auswahl des gewünschten Produkts und vor der Bestätigung des Kaufs dargestellt. Der jeweils aktuelle Funktionsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung auf der Web-Site unter www.tandoor.dev und kann über die kostenlose Demo Version vor Abschluss des Vertrags getestet werden.

Wir stellen für die Dauer des Vertrags die Software in der jeweils stabilen Version über das Internet entgeltlich zur Verfügung.

§4 Leistungspflichten

Wir haben Ihnen gegenüber die Pflicht den Mietgegenstand (Software) ordnungsgemäß zur Verfügung zu stellen.

§5 Mitwirkungspflichten

Sie verpflichten sich, in der zur Verfügung gestellten Software keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte zu verarbeiten, zu speichern oder zu veröffentlichen. Dies gilt insbesondere auch für die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Werke. Die zur Verfügung gestellte Funktion zum Teilen von Rezepten und anderen Daten darf ausschließlich zu privaten Zwecken verwendet werden.

Die von Ihnen auf dem für Sie bestimmten Speicherplatz abgelegten Inhalte können urheber- und datenschutzrechtlich geschützt sein. Daher räumen Sie uns das Recht ein, die auf dem Server abgelegten Inhalte Ihnen bei deren Abfrage über das Internet zugänglich machen zu dürfen und, insbesondere sie hierzu zu vervielfältigen und zu übermitteln sowie zum Zwecke der Datensicherung vervielfältigen zu können.

Sie sind bei der Nutzung der in der Software zur Verfügung gestellten Import Funktion, die auf dem Scrapen (automatischen Abfragen) von Webseiten basiert, dazu verpflichtet ausschließlich Inhalte zu importieren die keinem Urheberrechtlichen Schutz unterliegen oder zu deren Nutzung eine entsprechende Rechtsgrundlage vorliegt. Außerdem verpflichten Sie sich zur Einhaltung aller national und international gültigen Bestimmungen zur Regelung der hier beschriebenen Abfrage von Daten.

Zur Nutzung der Software ist ein moderner Browser mit Unterstützung für JavaScript (wie Chrome/Firefox/Safari, nicht älter als 2 Jahre) erforderlich.

§6 Vergütung und Vertragslaufzeit

Durch gemäß §2 dieser Vereinbarung geschlossene Verträge gelten jeweils für den angegeben Rechnungszeitraum (Monat/Jahr/weitere) und verlängern sich automatisch zum Ende des Rechnungszeitraums, um die Länge des Rechnungszeitraums außer der Vertrag wird durch eine andere Regelung dieser Vereinbarung gekündigt oder angepasst.

Sie verpflichten sich, das vereinbarte Entgelt zu bezahlen. Sofern nicht anders vereinbart, richtet sich die Vergütung nach dem beim Vertragsschluss angegebenen Preis. Der Rechnungsbetrag wird durch den Zahlungsdienstleister von der von Ihnen angegeben Zahlungsmethode abgebucht.

Wir dürfen Ihnen, durch E-Mail oder technische Anpassung der Preise oder der Leistungen das Angebot zur Änderung Ihres Vertrags unterbreiten. Bei weiterer Nutzung des Vertragsgegenstands ohne Wiederspruch gehen wir von einer Akzeptanz der Änderung aus. Sie haben das Recht bei allen von uns einseitig vorgenommen Änderungen Ihren Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen (siehe §11)

§7 Nutzungsrechte

Durch Abschluss des Vertrags räumen wir Ihnen das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, den in diesen Bedingungen definierten Vertragsgestenstands, zu der hier benannten Nutzungsart, begrenzt auf die Anzahl der Lizenzen und die Dauer des Vertrages im Rahmen des Vertragszweckes und des jeweils vereinbarten Leistungsumfangs bestimmungsgemäß zu nutzen.

§8 Faire Nutzung

Eine Faire Nutzung bedeutet das die Art und Weise der Benutzung des Vertragsgegenstands, insbesondere in der Anzahl der durchgeführten Zugriffe und dem Umfang der Gespeicherten Daten, im Rahmen einer privaten Nutzung üblich ist.

Wir behalten uns vor den Zugriff zur Anwendung bei einer Nicht-Fairen Nutzung temporär oder dauerhaft zu unterbinden, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen und die Nicht-Fair gespeicherten Daten zu löschen.  

Eine unbegrenzte Anzahl von Rezepten, wie sie in einigen Produkten enthalten ist, enthält eine im Rahmen einer privaten Nutzung fairerweise zu erwartender maximaler Anzahl von 5.000 Rezepten. Sollten sie mehr Rezepte benötigen kontaktieren Sie bitte den Support für individuelle Regelungen.

Einige Funktionen, wie Beispielsweise der Versand von Emails oder das importieren von Rezepten, können im Rahmen einer Fairen Nutzung technisch limitiert werden um Spam oder übermäßige Belastung der Dienste zu vermeiden.

§9 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§10 Haftung

Wir haften weder für die Fehlerfreie und/oder jederzeitige Verfügbarkeit Webbasierter Leistungsangebote, noch für technische oder elektronische Fehler, auf die wir keinen Einfluss haben. Insbesondere haften wir nicht für die Leistungen und Ständige Verfügbarkeit des von Ihnen genutzten Kommunikationsnetzes. Mithin übernehmen wir keine Haftung für Verzögerungen in der Übermittlung von Daten aufgrund von Störungen in den Netzen dritter. Ebenso Haften wir nicht für die zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Nutzer.

Wir ergreifen geeignete technische Maßnahmen zur Sicherung der von Ihnen gespeicherten Daten, jedoch haften wir für den Verlust von Daten insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass Sie es unterlassen haben, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

Wir oder einer unserer Erfüllungsgehilfen haften bei Vertraglichen Ansprüchen oder Außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht Fahrlässigen Verletzungen von Kardinalpflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die Vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten jedoch nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln beruhen.

Wir sind zur sofortigen Sperre des Zugangs zum Vertragsgegenstand und den damit verbunden Daten berechtigt, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die gespeicherten Daten rechtswidrig sind und/oder Rechte Dritter verletzen. Ein begründeter Verdacht für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegt insbesondere dann vor, wenn Gerichte, Behörden und/oder sonstige Dritte uns davon in Kenntnis setzen.

§11 Kündigung

Sie haben jederzeit im Rechnungszeitraum das Recht auf eine ordentliche Kündigung. Bei einer ordentlichen Kündigung erhalten Sie keine Rückerstattung und können den Vertragsgegenstand bis zum Ende des Rechnungszeitraums im vereinbarten Umfang nutzen.

Das Recht auf Kündigung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt. Wichtige Kündigungsgründe sind

Wird der Leistungsumfang durch Sie oder Uns geändert (zum Beispiel durch Kündigung oder Produktwechsel), sodass vorher verfügbare Leistungen nicht länger zur Verfügung stehen, sind wir berechtigt Ihre Daten, die über den vereinbarten Rahmen hinweg gehen, nach einer Frist von 30 Tagen zu löschen. Die Frist beginnt mit der ersten Information an Sie. Ihr Recht alle Ihre Daten zu herunterzuladen, bleibt hiervon unberührt. Wird der Vertrag aus dem wichtigen Grund der Nicht-Fairen Benutzung gekündigt können Ihre Daten, sofern sie eine unzumutbare Last für das System darstellen, fristlos und ohne vorherige Information gelöscht werden.

§12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Auf vorliegenden Vertrag findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

Es gilt deutsches Recht. Gerichtstand ist Deutschland.

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine wirksame Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke.

§13 Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.

 

Wiederrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Tandoor Recipes, Inhaber Benedikt Sienz, Poststraße 27, 14612 Falkensee) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

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